BüSo-Stimmen verdoppelt

Man kann gut erkennen, daß vor allem die südlichen Landesverbände in stärkerem Maße politischen Boden dazugewonnen haben (siehe roter/schwarzer Balken). Die übrigen Bundesländer haben ihr Ergebnis "nur proportional" gesteigert.

Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität hat bei der Bundestagswahl am 18. September ihr bisher bestes Wahlergebnis erreicht - unabhängig davon, wieviele Stimmen bei der Nachwahl in Dresden noch hinzukommen. Bisher wurden 35 068 Zweitstimmen für die BüSo abgegeben, 2002 waren es 16 958. In Baden-Württemberg und Bayern verdreifachte sich die Zahl der BüSo-Stimmen, in Sachsen und Hessen verdoppelte sie sich, und in Berlin, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen wuchs sie um jeweils 70-80%.

"Natürlich ist dieses Ergebnis nicht das, was historisch notwendig wäre", so die BüSo-Bundesvorsitzende Helga Zepp-LaRouche, "aber es ist immerhin beachtlich, angesichts der nicht mehr zu bestreitenden Medienabsprache, die BüSo aus der öffentlichen politischen Debatte herauszuhalten." Allerdings errege dieser Totalboykott allmählich Ärger bei den Bundesbürgern. Immer öfter höre sie in Diskussionen: "Warum sieht man in den Fernseh-Talkshows eigentlich immer dieselben Köpfe, warum laßt man Sie da nicht 'ran?" Die Antwort liegt auf der Hand: Dann säße die BüSo bereits im Bundestag.

Wo die BüSo trotz der extrem kurzen Vorbereitungszeit Direktkandidaten aufgestellt hatte, wurde die Stimmenzahl im Durchschnitt mehr als verdreifacht. Insgesamt kamen die 37 Wahlkreiskandidaten der BüSo auf 39 940 Stimmen, gegenüber 22 521 bei der Wahl vor drei Jahren. Da bei der Nachwahl am 2. Oktober in der BüSo-Hochburg Dresden mit Katarzyna "Kasia" Kruczkowski eine weitere Kandidatin der BüSo im Rennen ist, dürfte sich diese Zahl noch deutlich erhöhen.

In Sachsen überschritten sieben Kandidaten der BüSo die 1%-Grenze: Siegmar John kam mit 2715 Stimmen auf 1,8%, Felix Hoffmann in Chemitz auf 1,3% (1998 Stimmen). Jeweils 1,2% erhielten Ronald Galle (Dresden II, 2260 Stimmen), Rico Schulz (Sächs. Schweiz, 2073 Stimmen), Marcus Kührt (Mittweida, 2056 Stimmen) und Ricky Morchner (Kamenz, 1961 Stimmen). Jörg Schönfelder erreichte mit 1465 Stimmen 1,1% im Wahlkreis Aue. Insgesamt kam die BüSo in Sachsen auf 13 968 Zweitstimmen (0,6%), ihre Direktkandidaten erhielten landesweit 21 475 Erststimmen (0,9%). 2002 waren es 6520 Erst- und 6801 Zweitstimmen (jeweils 0,3%).

Aber auch in Bayern und in Berlin wurde die 1%-Grenze durchbrochen: Reinhard Maßberg bekam im Wahlkreis Rottal-Inn 1554 Stimmen (1,3%), Jörg Petig (1430 Stimmen) und Wolfgang Lillge (1338 Stimmen) kamen in Berlin-Lichtenberg bzw. Berlin-Spandau auf je 1,0%. Insgesamt erhielten die elf Direktkandidaten der BüSo in Berlin 10 277 Erststimmen (0,6%); 2002 waren es 3130 (0,2), damals mit sechs Kandidaten. Die Berliner Liste der BüSo erhielt 3507 Stimmen (0,2%), gegenüber 1926 Stimmen (0,1%) 2002.

Zweitstimmen