Dezember 2004:
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Der große Finanzkrach von 2004-2005 ist da!

Unterstützen Sie den Widerstand gegen einen neuen Faschismus!

Infostand und Verteilaktion in Frankfurt
Der nachfolgende Aufruf wirft ein Licht auf die Lage des Finanzsystems und der drohenden Politik im kommenden Jahr.

im Bild ein Informationsstand mit Verteilaktion in Frankfurt, wo dieses Flugblatt an die hessischen Bürger verteilt wurde.

Wovor die BüSo die ganze Zeit gewarnt hat - jetzt ist es da! Wir haben gewarnt, daß die internationalen Finanzinstitutionen alles in ihrer Macht Stehende tun würden, um den großen Finanzkollaps bis nach der Wiederwahl von Bush und Cheney am 2. November hinauszuschieben, und daß dieser Krach des hoffnungslos bankrotten Finanzsystems sich dann um so fürchterlicher entladen würde. Jetzt stürzt der Dollar im Verhältnis zum Euro auf die 1,40-Grenze, und er könnte bald bei 2:1 stehen!

Dieselben neoliberalen Vertreter der Globalisierung, die gerade noch die Möglichkeit einer solchen Krise vollkommen geleugnet und behauptet haben, zur Globalisierung gäbe es keine Alternative, malen jetzt - wie der dubiose Meinhard Miegel in der Financial Times - mit einer Wagnersche Götterdämmerung des Systems an die Wand. Ein Chor von "Finanzexperten" spricht von einer bevorstehenden "Apokalypse", einem "Armageddon", einer kommenden "Lawine", einem "finanziellen Hiroshima" und dem "Ende des Systems".

Eines aber ist gewiß: Die Welt steht vor einer beispiellosen Systemkrise, aus der es nur zwei mögliche Auswege gibt: entweder Faschismus und Krieg - oder eine neue gerechte Weltwirtschaftsordnung und ein New Deal in der Tradition von F.D. Roosevelt.

Neoliberaler Großangriff auf den "sozialen Bundesstaat"

Die internationalen Finanzinstitutionen versuchen heute, auf die Krise mit der gleichen brutalen Sparpolitik zu reagieren wie Brüning, von Papen und Hjalmar Schacht in der großen Depression der dreißiger Jahre - d.h. mit massiven Angriffen auf den Lebensstandard der Bevölkerung zugunsten der Banken. Mit anderen Worten: Sie versuchen, wieder eine faschistische Lösung durchzusetzen. Hartz IV ist nur der Anfang, wenn es nach diesen Leuten geht.

Aber was ist dieses "System der Globalisierung", dem alles geopfert werden soll - unser Sozialstaat, das Leben der Alten, Kranken und Schwachen (denn darauf laufen die verschiedenen Reformen hinaus) und schließlich unsere freiheitliche Grundordnung? Denn nichts anderes bedeutet es, wenn diese deutschen Neocons behaupten, das Regelwerk des Grundgesetzes passe nicht mehr in unsere Zeit. Und was gefällt ihnen nicht an unserem Grundgesetz? Nun, z.B. der Artikel 20, Absatz 1, der da lautet: "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat." Und in Absatz 4 des gleichen Artikels heißt es: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."

Im Klartext heißt das: All diejenigen, die derzeit versuchen, den Sozialstaat und das Grundgesetz auszuhebeln, werden sich wohl auf eine Untersuchung wegen des Verdachts der Verfassungsfeindlichkeit gefaßt machen müssen. Kandidaten für eine solche Untersuchung wären z.B. Meinhard Miegel, Arnulf Baring, Peter Hartz, Hans-Olaf Henkel, Roland Berger, Otto Graf Lambsdorff, Kurt Biedenkopf, Lothar Späth, Michael Rogowski, Dieter Hundt, Sir Ralf Dahrendorf und Peter Glotz, um nur einige zu nennen.

Das oligarchische Modell heißt heute "Globalisierung"

Was also ist dieses "System der Globalisierung"? Vordergründig könnte man "Globalisierung" sicher durch "anglo-amerikanisches Empire" ersetzen, also das System des ungezügelten neoliberalen Freihandels, das sich nach dem Kollaps der Sowjetunion 1989-91 weltweit durchgesetzt hat. Aber in Wirklichkeit ist diese Globalisierung gerade ein Coup gegen das Amerikanische System, wie es von den Gründervätern mit der amerikanischen Verfassung und Unabhängigkeitserklärung erkämpft wurde, die ausdrücklich dem Gemeinwohl verpflichtet sind.

Das, was sich jetzt weltweit als Globalisierung durchgesetzt hat, ist das alte, letztlich feudalistische System Venedigs, bei dem eine kleine oligarchische Oberschicht ihre Privilegien auf Kosten der absoluten Mehrheit der Bevölkerung brutal durchsetzt. Es ist das oligarchische Modell, das sich, nachdem Venedig seine Stellung als Beherrscher des Seehandels verloren hatte, als anglo-niederländisches, imperiales System fortgesetzt hat und das im Amerika der Amerikanischen Revolution - einer Republik, die dem Gemeinwohl verpflichtet ist - den größten Gegner sah und sieht. Die Konföderation der Südstaaten, die Sklavenhalter im Süden der USA, waren von Anfang an Verbündete dieses anglo-niederländischen Systems.

Es waren die Finanzinteressen dieses anglo-niederländischen Systems, die in Europa von 1922-45 die faschistischen Regime von Mussolini, Hitler, Franco und Pétain unterstützten. Und Anhänger dieses Systems gab es durchaus auch in den USA. Nach dem leider zu frühen Tod Franklin D. Roosevelts 1945 setzten diese Leute - zu denen z.B. die Dulles-Brüder gehörten - ihre Kriegsführung gegen die Tradition der amerikanischen Revolution mit Hilfe des sogenannten "Kongreß für kulturelle Freiheit" fort. Die heutige Globalisierung, die auf den systemischen Kollaps mit den gleichen faschistischen Methoden zu reagieren versucht, ist nur aus dieser Tradition heraus zu verstehen.

Was uns die Vertreter dieses neuen Feudalismus - denn wenn alles privatisiert und die Rolle des Staates ausgehebelt ist, sind wir zurück im Feudalismus - unterjubeln wollen, immer schön verziert mit Orwellschem "Doublespeak" über "Demographie" und "Reformen", ist letztlich nichts anderes als eine moderne Form der Sklaverei, in der die "Plantagenbesitzer" das Recht haben, über Leben und Tod ihrer Untertanen zu entscheiden.

Die Alternative: "Neues Bretton Woods" und "New Deal"

Es gibt eine andere Lösung. Wir müssen das in der Tat hoffnungslos bankrotte System der Globalisierung durch ein ordentliches Bankrottverfahren reorganisieren. Wir brauchen ein neues Bretton-Woods-System nach dem Modell des alten Bretton-Woods-Systems, das Franklin D. Roosevelt 1944 organisiert hatte. Und wir brauchen ein globales Rekonstruktionsprogramm für den Wiederaufbau der Weltwirtschaft, das die unveräußerlichen Rechte aller Menschen auf diesem Planeten in den Mittelpunkt stellt, eben eine gerechte neue Weltwirtschaftsordnung!

In den USA kämpfen Lyndon LaRouche und die LaRouche-Jugendbewegung darum, daß sich auf überparteilicher Ebene eine Koalition zusammenfindet, die in der sich zuspitzenden Krise auf die Lösungen von F.D. Roosevelt zurückgreift. Die BüSo ist dabei, eine Koalition von Vertretern verschiedener Länder Eurasiens zusammenzubringen, die für eine Alternative zu Faschismus und Krieg eintreten und sich in der kommenden Eskalation der Krise für ein neues Weltfinanz- und wirtschaftssystem einsetzen werden.

In den nächsten Wochen werden wir vor Entscheidungen stehen, die auf Generationen hin das Schicksal unseres Volkes und der Menschheit im allgemeinen bestimmen werden. Wenn Sie sich nicht einst von Ihren Enkeln fragen lassen wollen: "Was hast Du denn damals in der großen Krise von 2004-05 getan, um den drohenden Faschismus zu verhindern", dann schließen Sie sich uns an!

Auch wenn wir in Deutschland nie wirklich die Souveränität in einer Weise erkämpft haben, die der Amerikanischen Revolution vergleichbar wäre - unser Grundgesetz bietet die Grundlage zur Verteidigung der Menschenwürde, des Gemeinwohls, des Sozialstaates und der Pflicht des Staates zur Intervention in wirtschaftlichen Notlagen. Und es gibt allen Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Werden Sie mit uns gemeinsam aktiv, ehe es zu spät ist!


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