Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Als ich im Vorjahr zum Bundestag kandidierte, lautete unser Wahlplakat mit dem Bild unserer Bundesvorsitzenden Helga Zepp-LaRouche: "Finanzkrach und Kriegsgefahr - ich weiß, was zu tun ist." Inzwischen ist ein halbes Jahr und eine Landtagswahl vergangen, und der Finanzkrach und die Kriegsgefahr sind immer noch die Fragen, die über das Wohl und Wehe unseres Landes entscheiden. Das gilt auch für die Wahl des Wiesbadener Oberbürgermeisters, zu der ich nun als Kandidat antrete.

Über Krieg und Frieden und über die Lösung der Weltfinanzkrise wird in Wiesbaden nicht entschieden. Aber wenn weltweit, auf Bundesebene und auf Landesebene nicht die richtigen Entscheidungen getroffen werden, wird Wiesbaden sehr bald genauso pleite sein wie es andere Kommunen bereits sind. Vor allem der Versicherungssektor steht vor einer Krise. Und das muß Thema des Kommunalwahlkampfs sein.

Ein wichtiger Aspekt meines Wahl-kampfs besteht darin, inmitten der fortschreitenden Wirtschafts- und Finanzkrise dafür zu sorgen, daß das Gemeinwohl auch in Wiesbaden Richtschnur der Politik bleibt, und nicht einer Orgie der "Sparbarei" – Deregulierung, Privatisierung, "Cross-Border-Leasing" etc – geopfert wird.

In Krisenzeiten wie diesen ist nur noch der Staat handlungsfähig. Hier ist vor allem die Bundesregierung gefordert: Sie muß das Maastricht-Korsett ablegen, und die öffentliche Hand – Bund Länder und natürlich auch die Kommunen – durch produktive Kreditschöpfung mit den notwendigen Mitteln versehen, die sie zur Finanzierung öffentlicher Aufträge brauchen. Auch in Wiesbaden ist im Verkehrssektor, im Wohnungsbau, bei den Versorgungseinrichtungen und im Bildungswesen wahrlich genug zu tun. Dazu habe ich einige Vorschläge.

Ich lade Sie herzlich ein, diese und andere Fragen mit mir zu diskutieren!

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Hartmann

Lageplan des Veranstaltungsortes