| August 2005: |
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Liebe Mitbürger,
Immer mehr Menschen erkennen: Das Weltfinanzsystem ist bankrott. Aber die etablierten Parteien - einschließlich der sogenannten „Linkspartei“ - wagen nicht, dies auch offen anzusprechen, weil sie nicht den Mut haben, die Konsequenzen aus dieser Feststellung zu ziehen. Sie müßten sich dazu nicht nur mit den internationalen Banken, den Hegdefonds und deren Freunden z.B. in der Regierung Bush anlegen, sondern auch das Scheitern ihrer eigenen wirtschaftspolitischen Konzepte eingestehen.
Der Versuch, den Schein zu wahren, vernichtet mit zunehmender Geschwindigkeit die produktiven Kapazitäten der Weltwirtschaft und führt zu brutalen Einschnitten beim Lebensstandard der Bevölkerung, im Sozialbereich, im Gesundheits- und im Bildungssektor sowie bei den Investitionen in die Infrastruktur. Ehemals staatstragende Parteien arbeiten mit Hochdruck daran, diese sozialen Sicherungssysteme zu zerstören. Jeder, der sich mit der Geschichte der Weimarer Republik befaßt hat, weiß, daß die Kombination von Massenarbeitslosigkeit und mangelhafter sozialer Absicherung der Betroffenen tödlich war für die Demokratie. Das droht auch heute wieder. Es geht bei dieser Wahl also nicht nur darum, wirtschaftliche Alternativen zu diskutieren, sondern darum, unsere Verfassungsordnung vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Mehr denn je droht der Absturz in die „Sparbarei“. Gleichzeitig sieht ein Teil der Finanzwelt seine Felle davonschwimmen, und schreckt offenbar nicht mehr davor zurück, durch Angriffskriege - wie z.B. einen Atomschlag gegen den Iran unter dem Vorwand der angeblichen „Vergeltung“ für Terroranschläge, wie ihn Vizepräsident Cheney in den USA planen läßt - ein weltweites „Notstandsregime“ zu etablieren, selbst wenn dies einen Weltkrieg auslösen könnte.
Dabei ist die Alternative offensichtlich: Wie in der Zeit des Wirtschaftswunders herrscht ein ungeheurer Aufbaubedarf - damals in den kriegszerstörten Regionen, heute in den unterentwickelten Regionen der Welt und in den ehemaligen Industrienationen. Das ist eine Gelegenheit, innerhalb weniger Jahre in allen Teilen Europas Vollbeschäftigung zu erreichen!
Was dazu fehlt, sind Kreditmechanismen, die schon vorhandenen und weitergehende Projekte zu finanzieren, und der politische Wille, diese Kreditmechanismen zu schaffen. Im Mittelpunkt des Wahlkampfs der BüSo steht daher die Abschaffung des Maastrichtvertrages und des Stabilitätspaktes. Der Euro muß auf die Rolle einer Verrechnungseinheit zwischen den verschiedenen europäischen Währungen reduziert werden, wie er es vor der Währungsunion (in Form des ECU) war. Die Bundesbank als deutsche Notenbank muß wieder ausdrücklich den Zielen des Stabilitätsgesetzes von 1967 - also nicht nur der Währungsstabilität, sondern auch der Vollbeschäftigung und dem realwirtschaftlichen Wirtschaftswachstum - verpflichtet werden. Die von ihr künftig wieder auszugebenden D-Mark-Bestände müssen in die produktiven Bereiche unserer Wirtschaft gelenkt werden, nach Kriterien, wie wir sie vom Marshallplan her kennen. Schaffen wir auf diese Weise wieder Vollbeschäftigung, werden sämtliche sozialen Sicherungssysteme wieder in die „schwarzen Zahlen“ kommen und die sogenannten „Reformen“ überflüssig.
Darüber möchte ich mit Ihnen und Ihren Bekannten diskutieren, wozu ich Sie herzlich einlade!
Alexander Hartmann
Ihr Wiesbadener Bundestagskandidat der
Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
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