Mai 2006:

Wirtschaftsdebatte über LaRouche & Roosevelt

Am 5. Mai erschien z.B. auf Seite 9 der Frankfurter Allgemeinen Zeitung eine Anzeige für das Buch Das Greenspan Dossier von Roland Leuschel und Claus Vogt. In dieser Anzeige wird LaRouche an prominenter Stelle zitiert: "Das derzeitige Finanzsystem ist am Ende. Unser Land und die Welt stehen heute vor der größten Krise der neuzeitlichen Geschichte, größer noch als der Zweite Weltkrieg!". Wir geben die wichtigsten Aspekte der Wirtschaftsdebatte der vergangenen Woche wieder.

Da zunehmend erkannt wird, daß nur eine grundsätzliche Neuorientierung in der Wirtschaftspolitik helfen kann, häufen sich auch Hinweise auf Lyndon LaRouche, Franklin Delano Roosevelt und dirigistische Wirtschaftsmethoden zur Durchsetzung des Gemeinwohls gegenüber Privatinteressen. Hier einige Beispiele:

• Lyndon LaRouches Prognose vom 20. April - ohne einen radikalen Kurswechsel der G-7-Regierungen werde die hyperinflationäre Dynamik bei den Rohstoffpreisen bis zum Frühherbst zu einer Zusammenbruchskrise des Weltfinanzsystems führen - hat in Deutschland ein interessantes Echo gefunden. Am 5. Mai erschien auf Seite 9 der Frankfurter Allgemeinen Zeitung eine Anzeige für das Buch Das Greenspan Dossier von Roland Leuschel und Claus Vogt. Darin wird LaRouche an prominenter Stelle zitiert: "Das derzeitige Finanzsystem ist am Ende. Unser Land und die Welt stehen heute vor der größten Krise der neuzeitlichen Geschichte, größer noch als der Zweite Weltkrieg!"

  Leuschel (69) war jahrzehntelang Chefökonom der Banque Bruxelles Lambert; seit Mitte der 90er Jahre ist er ein ausgesprochener Gegner der "postmodernen" Finanzpolitik Alan Greenspans. Mit LaRouches Analyse und Vorschlägen vertraut, prägte Leuschel das Wort vom "Salamicrash" zur Beschreibung der Unhaltbarkeit der gegenwärtigen Finanzordnung.

• Die deutsche Internetzeitung Saar-Echo brachte am 1. Mai einen Leitartikel mit der Überschrift "Weltfinanzkollaps im September?" und dem Untertitel "US-Oppositionspolitiker erklärt die gegenwärtige Lage im Weltfinanzsystem, fordert die Regierungen zum Handeln auf".

  Der Artikel im Saar-Echo, der auf dem Leitartikel der Neuen Solidarität derselben Woche über LaRouches Internetforum vom 27. April beruht, faßt die Hauptpunkte der Rede LaRouches zusammen: die Parallelen der gegenwärtigen Hyperinflation zur Hyperinflation in der Weimarer Republik 1923; daß man mit "regionalen Lösungen" in Europa oder Asien die Weltfinanzkrise nicht überwinden kann; daß die USA die Initiative ergreifen müssen, weil sie über die entsprechenden Verfassungsmechanismen verfügen und dort mit der Politik von F.D. Roosevelt ein Präzedenzfall existiert, durch Kreditschöpfung den Bau großer Infrastrukturprojekte und Industrieprogramme zur Wiederbelebung der Realwirtschaft in Gang zu setzen.

• In seiner Rede zur Lage der Nation am 10. Mai zitierte der russische Präsident Wladimir Putin gleich zweimal Franklin Delano Roosevelt. In den frühen 90er Jahren hätten sich Millionen Menschen eine Verbesserung der Lebensbedingungen erhofft, aber einige hätten sich auf Kosten der Mehrheit persönlich bereichert. Das habe die Regierung korrigieren müssen.

  Putin sagte: "'Im Einsatz für dieses große nationale Programm mit dem Ziel, die grundlegenden Bedürfnisse der breiten Masse zu befriedigen, sind wir auf einige Zehen getreten, und das werden wir auch weiterhin tun. Aber es sind die Zehen derer, die versuchen, auf Abkürzungen zu Positionen oder Reichtum oder beidem zu gelangen - auf Kosten des Gemeinwohls.' Das sind sehr schöne Worte, aber leider war nicht ich es, der sie prägte. Es war Franklin Delano Roosevelt, der Präsident der Vereinigten Staaten, 1934. Diese Worte wurden gesprochen, als das Land sich von der Großen Depression erholte. Viele Länder standen vor ähnlichen Problemen wie wir heute, und sie fanden wertvolle Wege, sie zu überwinden. Diesen Lösungen lag das klare Verständnis zugrunde, daß die Autorität des Staates nicht auf übermäßiger Freizügigkeit beruht, sondern auf der Fähigkeit, gerechte und faire Gesetze zu verabschieden und deren Einhaltung durchzusetzen." An anderer Stelle zitierte Putin Roosevelt, die Quelle der Staatsmacht sei das Volk.

• Auf dem 77. Deutschen Fürsorgetag, der vom 3.-5. Mai in Düsseldorf stattfand, zitierte die Bundesvorsitzende der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB) Birgit Zenker in einem Symposium zum Thema "Weiter mit Bismarck? - Ist das garantierte Mindesteinkommen die Lösung?" in ihrem Referat die folgende Äußerung des US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt vom Juni 1933, um ihre Hörer zum Nachdenken anzuregen: "Unternehmen, deren Existenz lediglich davon abhängt, ihren Beschäftigten weniger als einen zum Leben ausreichenden Lohn zu zahlen, sollen in diesem Land kein Recht mehr haben, weiter ihre Geschäfte zu betreiben. Mit einem zum Leben ausreichenden Lohn meine ich mehr als das bloße Existenzminimum - ich meine Löhne, die ein anständiges Leben ermöglichen."

• Der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Rudolf Hickel forderte in einem Interview mit dem Kölner Stadtanzeiger vom 8. Mai eine Orientierung der Wirtschaftspolitik am Gemeinwohl: "Wir brauchen ein staatliches Zukunftsinvestitionsprogramm, um die Nachfrage anzuschieben und eine bessere Umwelt über Infrastrukturausgaben an künftige Generationen zu vererben. Und wir brauchen auch eine viel schärfere Kontrolle der Hedge- und Private Equity-Fonds, soweit sie derzeit Unternehmen aufkaufen und oft zum Schaden der Arbeitnehmer ausschlachten."