| November 2003: |
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Eine Katastrophenmeldung jagt die nächste: Die offizielle Arbeitslosenzahl nähert sich der Fünfmillionengrenze, die Renten sind keineswegs mehr gesichert, das Gesundheitssystem fällt auseinander, die Sozialpläne werden Makulatur die Kommunen sind bankrott, an den Unis werden ganze Fakultäten abgebaut. Kein halbwegs intelligenter Mensch kann denken, daß es sich bei dem ihn betreffenden Problem um ein Einzelproblem handelt. Wovor die BüSo seit langem gewarnt hat, ist jetzt offensichtlich.
Der Zusammenbruch der deutschen Wirtschaft ist nur ein Symptom der Systemkrise des globalen Wirtschafts- und Finanzsystems.
Die Schröder-Regierung reagiert auf die immer neuen Haushaltslöcher mit dem denkbar falschesten Mittel: Sparen, sparen, totsparen! Die SPD ist dabei, den Sozialstaat, wie er seit 130 Jahren erkämpft wurde, brutal zu demontieren. Die Gewerkschaften werden dabei so ganz nebenbei zerschlagen. Die Wähler liefern die Quittung: verheerende Wahlbeteiligung, katastrophale Wahlergebnisse. In den Umfragen liegt die SPD noch bei 21-24 %!
Aber die Selbstgehirnwäsche, daß man nur Sparen und Abspecken muß, nur durch eine Schocktherapie hindurch muß, damit es dann in einigen Jahren wieder aufwärts gehen wird, basiert auf einer Illusion. Hinter der Propaganda über den angeblichen Aufschwung in den USA im dritten Quartal verbirgt sich neben statistischem Schwindel die Tatsache, daß die Bush-Administration noch einmal die Druckerpresse angeworfen hat, um mit Hilfe einer erneuten Konsumentenblase bis zum November 2004 den Anschein einer wirtschaftlichen Erholung zu erwecken. Es kann jederzeit zu einem Kollaps des Dollars kommen, ausgelöst durch ein Platzen der Immobilienblase oder durch den weltweiten Vertrauensschwund in die Bush-Administration. Zu diesen erdbebenartigen Erschütterungen wird es sehr bald kommen: Und dann ist nicht Sparen angesagt, sondern eine vollkommene Reorganisation des Weltfinanz- und Wirtschaftssystems.
Aber es gibt einen Ausweg! Schröders Reise nach China im Dezember kann der Beginn einer grundlegenden Wende sein. Denn die Länder Asiens - China, Indien, Rußland, Südkorea, Japan usw. - sind längst dabei, die seit Jahren von der BüSo vorgeschlagene Eurasische Landbrücke zu verwirklichen. Schon im nächsten Jahr sollen fünf (!) Eisenbahnlinien vom Osten Asiens nach Europa getestet werden, die dann zu vollständigen "Entwicklungskorridoren" ausgebaut werden sollen.
Wenn wir uns in Deutschland von den Folgen "unserer Kulturrevolution", d.h. dem neoliberalen, nachindustriellen Paradigma der letzten 35 Jahre, erholen wollen, brauchen wir eine ebenso radikale Wende, wie China sie unter Deng vollzogen hat! Diese Reise Schröders bietet eine ausgezeichnete Chance, auch in Deutschland eine "Deng'sche Reform" einzuleiten und der Bevölkerung zu demonstrieren, daß es eine optimistische Alternative zu Sparen, Stabilitätspakt und wirtschaftlichem Selbstmord gibt.
Wenn wir uns an die guten alten deutschen Tugenden wie Fleiß, Leistung und Bejahung des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts erinnern, die heute vor allem in China praktiziert werden, dann gibt es keinen Grund, warum wir nicht auch in Deutschland Wachstumszahlen von 8% erreichen und so unsere Sozialsysteme wieder finanzieren können.
Das Projekt der französisch-deutschen Union gibt Schröders Reise zusätzliches Gewicht.
Deutschland und Frankreich müssen jetzt die Initiative ergreifen, um der Verwässerung des Tremonti-Plans durch die EU-Kommission entgegenzusteuern: Statt der nunmehr bewilligten zehn Milliarden Euro pro Jahr für die Großprojekte auf der "Schnellstartliste", braucht Europa hundertmal soviel. Nötig wären 1000 Milliarden Euro an Investitionen in Projekte des Tremonti-Plans und der Eurasischen Landbrücke, und zwar durch staatliche Kreditschöpfung nach dem Vorbild von F. D. Roosevelts New Deal und der Kreditanstalt für Wiederaufbau
nach 1945.Der demokratische Präsidentschaftskandidat in den USA, Lyndon LaRouche, mein Ehemann, tritt in Amerika für ein ebenso umfangreiches Wiederaufbauprogramm ein.
Wenn wir die Eurasische Landbrücke ausbauen, von China lernen und uns an unsere Tugenden erinnern, haben wir bald wieder produktive Vollbeschäftigung, und die Steuersäckel des Herrn Eichel werden nur so überquellen!