Kandidatenvorstellung von Gabriele Liebig

Gabriele Liebig, 52 Jahre, verheiratet, seit 33 Jahren politisch aktiv. Die langjährige Chefredakteurin der Wochenzeitung „Neue Solidarität“ ist Mitglied des Landesvorstands der BüSo Hessen und kandidiert auf der hessischen Landesliste für den Deutschen Bundestag.

Wir werden aus der gegenwärtigen Krise nur herauskommen, wenn Helga Zepp-LaRouche und ihre Partei, die Bürgerrechtsbewegung Solidarität, dabei richtungweisend mitwirken. Davon bin ich nach dem sogenannten Fernsehduell Schröder-Merkel um so mehr überzeugt. Bundeskanzler Schröders Ausführungen hatten ein paar starke Stellen – als er nämlich das Gemeinwohl verteidigte, Kirchhofs Politik angriff, das Versagen der Regierung Bush angesichts der Katastrophe im Süden Amerikas zur Sprache brachte und als er versprach, Deutschland aus Kriegen wie dem Irakkrieg herauszuhalten – also jedes Mal, wenn er Positionen der anderen Kanzlerkandidatin Helga Zepp-LaRouche vertrat. Mit ihrem neuesten Flugblatt, in dem sie warnt „Merkels Neokonservative würden Bushs Politik in Deutschland nachahmen“, hat Helga Zepp-LaRouche wieder einmal „ins Schwarze getroffen“.

Angela Merkel erweckte in der Debatte ein einziges Mal positive Erwartungen, als sie sagte, die „eigentliche Frage“ sei doch, wie wir wieder Wachstum bekommen – eine Frage, auf die „Frau Kirchhof“ freilich die Antwort schuldig blieb. Helga Zepp-LaRouche aber hat in ihrem Wahlprogramm „Zurück zu D-Mark und Vollbeschäftigung!“ ausführlich erklärt, wie die Arbeitslosigkeit in Deutschland überwunden werden kann.

Die BüSo steht gegen grüne wie neoliberale Arbeitsplatzvernichter, sie bekämpft die Nullwachstumspolitik der Grünen ebenso energisch wie die Zertrümmerung des Sozialstaates mit dem Vorschlaghammer. Deswegen muß die BüSo in den Bundestag gewählt werden. Man muß sich einfach vorstellen, was eine vor Ideen sprudelnde BüSo-Bundestagsfraktion in Berlin nicht alles in Gang setzen könnte!

Noch ein Wort zum amerikanischen Tsunami Katrina. Wie ist ein solches Regierungsversagen möglich? Die Deutschen, und vor allem die Berliner, erinnern sich an die Luftbrücke 1948-49, als während der Berlinblockade der abgeriegelte Westsektor der Millionenstadt elf Monate lang aus der Luft mit allem Lebensnotwendigen versorgt wurde. Die „Rosinenbomber“ transportierten mit insgesamt 278.228 Flügen 2,11 Mio. Tonnen Fracht, davon 1,44 Mio. Tonnen Kohle, 490.000 Tonnen Nahrungsmittel und 160.000 Tonnen Baustoffe. Auf dem Höhepunkt landete in Berlin jede Minute ein Flugzeug. Damals demonstrierten die Amerikaner, dass sie konnten, was sie wollten. Dies prägte das Amerikabild der Deutschen für Jahrzehnte.

Was uns heute ruiniert, ist eine Mentalitität, wie sie der republikanische Kongreßabgeordnete Dennis Hastert an den Tag legte, der es unsinnig findet, Milliarden für den Wiederaufbau von New Orleans auszugeben. Wenn unsere Eltern 1945 so kleinmütig gewesen wären, hätte es überhaupt keinen Wiederaufbau in Deutschland gegeben, und uns „Babyboomer“ (ich bin 1953 geboren) gäbe es gar nicht.

So aber können wir zurückgreifen auf die bewährte Wirtschaftsmethode des Wiederaufbaus 1948-1960, die als Wirtschaftswunder in die Geschichte einging und von Ökonomen aus vielen Entwicklungsländern studiert wurde:

Produktive Kreditschöpfung heißt heute: Wir machen uns unseren eigenen Marshallplan zur Vorfinanzierung Arbeit schaffender, Wert schöpfender und die Produktivität der Volkswirtschaft insgesamt steigernder öffentlicher Investitionen. Private Investitionen in relevante Produktionsbereiche fördert man am besten durch gezielte steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten und entsprechende Prioritäten bei der Kreditvergabe. Ein wesentliches Geheimnis des deutschen Wiederaufbaus war, daß die im einen Jahr erwirtschafteten Gewinne im nächsten Jahr wieder reinvestiert wurden.

Auf diese Weise wurden bis 1960 sieben Millionen vorwiegend produktive Arbeitsplätze geschaffen, 1,2 Millionen gleich im ersten Jahr des Bestehens der Bundesrepublik Deutschland. Millionen Kriegsheimkehrer, Vertriebene und Flüchtlinge konnten dank des Lastenausgleichs die nötige solidarische Starthilfe bekommen und in den Wiederaufbauprozeß eingegliedert werden. Dies ist das beste Beispiel, wie eine Solidargemeinschaft mit vereinter Kraft den Wohlstand schuf, der die Verwirklichung des Sozialstaatsgebots im Grundgesetz erst möglich machte.

Natürlich sind Angela Merkels neokonservative Wirtschaftsberater anderer Ansicht. Den neoliberalen Zynikern gefällt am Wiederaufbau vor allem das allgemeine Elend, das unmittelbar nach Kriegsende herrschte, weil nach Ansicht dieser Leute nur Not wirklich zur Arbeit antreibe. Deshalb schmähen sie neuerdings Konrad Adenauer (CDU), der von 1949-63 Bundeskanzler war, weil er für das Soziale der Sozialen Marktwirtschaft sorgte.

Für diese Politik des Wiederaufbaus, der Wiederherstellung Deutschlands als produktiver Industriestaat und Motor einer neuen gerechten Weltwirtschaftsordnung, steht heute als einzige Partei die BüSo. Sie ist der „seidene Faden“, an dem unser alle Zukunft hängt. Deswegen muß die BüSo gestärkt werden – wozu Sie, liebe Mitbürger, in diesem Wahlkampf Gelegenheit haben.

Helfen Sie mit, das oben zitierte aufrüttelnde Flugblatt von Helga Zepp-LaRouche zu verbreiten! Laden Sie es sich selbst aus www.bueso.de herunter, kopieren Sie es und verteilen Sie es. Oder bestellen Sie sich per E-Mail (info@bueso.de) fertiggedruckte Flugblätter in der nötigen Anzahl. Organisieren Sie neue Leser für die wichtigste Zeitung in Deutschland: Die Neue Solidarität! Und sorgen Sie dafür, daß alle Ihre Freunde und Bekannten am 18. September überall dort, wo Helga Zepp-LaRouches Partei zur Wahl steht, BüSo wählen. In Sachsen, NRW, Berlin, Hessen, Niedersachsen, Baden-Württemberg und Bayern gibt es nur eine richtige Wahl: BüSo!

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